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BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bamberg - 1 T 1/87
- BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Papierfundstellen
- DNotZ 1988, 451
- BB 1988, 1772
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 03.10.1961 - 2 BvR 4/60
Bayerische Feiertage
Auszug aus BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Die Beschwerdeentscheidung beruht somit nicht auf dem Verstoß (vgl. BVerfGE 13, 132/144 f.). - BayObLG, 09.04.1976 - BReg. 3 Z 54/74
Auszug aus BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Der Gebäudewert kann nach der Rechtsprechung des Senats (BayObLGZ 1976, 89) mit Hilfe des Brandversicherungswerts berechnet werden. - BayObLG, 13.09.1972 - BReg. 3 Z 40/71
Auszug aus BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Als Anhaltspunkt für den insoweit nicht bestrittenen Bodenwert kann der Richtwert nach § 196 BauGB (früher § 143b BBauG ) herangezogen werden (vgl. BayObLGZ 1972, 297). - BayObLG, 04.06.1987 - BReg. 3 Z 38/86
Wert des Beitrittsvertrages zu einer Bauherrengesellschaft
Auszug aus BayObLG, 12.11.1987 - BReg. 3 Z 164/87
Das Rechtsbeschwerdegericht ist insoweit an die Anträge der Kostenschuldner im Beschwerde- und Rechtsbeschwerdeverfahren gebunden (BayObLGZ 1987, 186/190 und Nr. 52; Korintenberg § 156 RdNrn.58 ff. und 88; Schneider Die Notarkosten-Beschwerde S.38, 40 und 122).
- BayObLG, 25.04.1991 - BReg. 1a Z 72/90
Antrag auf Erteilung eines Erbscheins; Regeln der ergänzenden …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 23.05.1990 - BReg. 3 Z 41/90
Geschäftswert des Zustimmungsbeschlusses zu einem Ergebnisabführungsvertrag
Der angeführten Meinung steht weiter der Amtsermittlungsgrundsatz ( § 12 FGG ) entgegen, der auch im Notarkostenbeschwerdeverfahren gilt (er ist nur durch das hier nicht unmittelbar einschlägige Beweiserhebungsverbot nach § 19 Abs. 2 S. 1 2. HS KostG eingeschränkt, vgl. BayObLG DNotZ 1988, 451, 452). - LG Traunstein, 04.12.1996 - 1 T 1480/96
Geschäftswert bei "Einheimischenmodell"
Erfolgt jedoch im Kaufvertrag keine konkrete Wertbestimmung, sondern soll der Verkehrswert in Anlehnung an die Vergleichswerte des Gutachterausschusses ermittelt werden, ist auf den Richtwert entsprechend BayObLG (MittBayNot 1972, 311; MittBayNot 1976, 85 ; MittBayNot 1988, 92 ; BayObLGZ 1992, 297 ) ein Abschlag von ca. 25% vorzunehmen (…siehe auch Streifzug 4. Auflage Rdnr. 862). - OLG Köln, 16.02.1996 - 2 Wx 27/95
Kaufvertrag und Belastungsvollmacht
Auf den Vortrag neuer Tatsachen kann die weitere Beschwerde nicht gestützt werden, und zwar unabhängig davon, ob diese neuen Tatsachen beweisdürftig wären (vgl. BayObLG JurBüro 1988, 503, 504 = DNotZ 1988, 451 ; Senat MittRhNotK 1989, 831, 832).